Meinungsfreiheit und Rechtssprechung

Meinungsfreiheit: ein kostbares Gut, das es immer neu zu verteidigen oder erkämpfen gilt. In einem funktionierend Rechtsstaat spielen Gerichte dabei eine Schlüsselrolle. Was das in der praktischen Arbeit einer Richterin bedeutet, konnten die Schülerinnen und Schüler unserer Studienstufe am 12. Januar aus erster Hand erfahren. Frau Simone Käfer, Vorsitzende Richterin am Hanseatischen Oberlandesgericht, war bei uns zu Gast und sprach zum Thema „Meinungsfreiheit in Gefahr? Aktuelle Bedrohungen und die Rolle des Rechtssystems“. Erklärtes Anliegen war es ihr, die Veranstaltung nicht als Vortrag, sondern möglichst dialogisch zu gestalten.

Anhand eines konkreten Falls aus ihrer eigenen Berufspraxis lud sie die Schülerinnen und Schüler dazu ein, eine eigene Position dazu zu beziehen und im Detail zu begründen. Das führte zu lebhaften Diskussionen, in deren Verlauf die Schülerinnen und Schüler einen Eindruck von den vielfältigen Abwägungen gewinnen konnten, die ein Gericht in einem solchen Fall zu treffen hat: Wie weit kann Meinungsfreiheit gehen und wo stößt sie an die Grenze anderer Rechtsgüter, etwa des Schutzes der Intimsphäre oder der Menschenwürde? Wie viel mehr müssen sich Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens gefallen lassen? Spielt die bekundete Absicht hinter einem Text eine Rolle oder zählt allein ihre zu vermutende Wirkung? Wenn die Kunstfreiheit besonders geschützt ist, nach welchen Kriterien wird dann entschieden, was Kunst ist? Darf Satire wirklich alles und wie muss ein Text beschaffen sein, um als Satire zu gelten? Zu diesen und vielen anderen Punkten äußerten sich zahlreiche Schülerinnen und Schüler so engagiert wie detailliert und bekamen auch ihrerseits Gelegenheit, weitergehende eigene Fragen zu stellen.

„Ich ziehe den Hut – gerne wieder“, so der Kommentar eines Schülers nach der Veranstaltung. Ein Dank gilt allen Schülerinnen und Schülern, die die Veranstaltung durch ihre Diskussionsbeiträge und Fragen bereichert haben. Ebenso gilt er  allen Lehrerinnen und Lehrern, die das Thema zuvor im Oberstufenunterricht vorbereitet hatten. Schließlich gilt er der AG „Ton- und Veranstaltungstechnik“, die für den reibungslosen technischen Ablauf sorgte. Vor allem aber einen ganz herzlichen Dank an Frau Käfer für ihren Besuch, für  die so spannende Gestaltung für das echte Interesse an den Meinungen der Schülerinnen und Schüler, das sie ausstrahlte. Wir ziehen den Hut – gerne wieder!